Was ist 25. zusatzartikel zur verfassung der vereinigten staaten?

Der 25. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten, auch als "Vorkommnisbestimmung" bekannt, wurde am 10. Februar 1967 ratifiziert. Dieser Zusatzartikel regelt den Fall einer vorübergehenden oder dauerhaften Aussetzung der Amtsausübung des Präsidenten.

Ein bedeutender Aspekt des 25. Zusatzartikels ist die Festlegung eines Verfahrens zur Übertragung der Amtsgewalt an den Vizepräsidenten. Wenn der Präsident seine Amtsgeschäfte vorübergehend nicht ausüben kann, beispielsweise aufgrund einer Operation oder einer anderen vorübergehenden Beeinträchtigung, kann er dies dem Kongress schriftlich mitteilen. In diesem Fall übernimmt der Vizepräsident kommissarisch die Pflichten und Befugnisse des Präsidenten. Sobald der Präsident in der Lage ist, seine Amtsgeschäfte wieder aufzunehmen, sendet er eine weitere schriftliche Mitteilung an den Kongress.

Der 25. Zusatzartikel deckt auch den Fall einer dauerhaften Amtsunfähigkeit des Präsidenten ab. Wenn der Präsident nicht in der Lage ist, das Amt auszuüben, kann der Vizepräsident zusammen mit einer Mehrheit der Kabinettsmitglieder oder einer anderen ihm vom Kongress übertragenen Institution den Präsidenten für amtsunfähig erklären. In diesem Fall übernimmt der Vizepräsident die volle Befugnis und das Amt des Präsidenten. Um die dauerhafte Amtsunfähigkeit zu bestätigen, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kongresskammern.

Der 25. Zusatzartikel wurde eingeführt, um eine klare Regelung für den Fall einer vorübergehenden oder dauerhaften Amtsunfähigkeit des Präsidenten zu schaffen und eine Vakanz in der Präsidentschaft zu verhindern. Er basiert auf den Erfahrungen, die während der Amtszeiten von Präsidenten wie Woodrow Wilson und Dwight D. Eisenhower gemacht wurden, bei denen vorübergehende Amtsunfähigkeiten auftraten.

Seit der Ratifizierung des 25. Zusatzartikels wurde dieser in einigen Situationen angewendet, beispielsweise während der Operationen von Präsident Ronald Reagan in den 1980er Jahren und während der Sedierung von Präsident George W. Bush während einer kollektiven Verteidigungsübung im Jahr 2002.

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